AKTUELLES

Rundschreiben vom 27.Mai 2022

Liebe Mitglieder der ARGE Stuttgart,

in unserer Hybrid-Mitgliederversammlung am 14.Mai 2022 endete die fünfjährige Tätigkeit des Vorsitzenden Michael Mattig-Gerlach. Auch die Mitgliedschaft des Stellvertreters Thomas Brauer und der langjährigen Kassenführerin Christina Bechmann im Vorstand endete wegen Nicht-Wählbarkeit. Nicht mehr zur Wahl antreten wollten die bisherigen Beisitzerinnen Anette Beck und Stefanie Knecht – womit bis auf die Schriftführerin, Anita Münzner, deren Amtsperiode noch ein weiteres Jahr andauert, der gesamte Vorstand der ARGE Stuttgart erneuert hätte werden müssen.

Auf dieses Problem wies der ARGE-Vorsitzende zu Beginn der Mitgliederversammlung hin. Angesichts der umfangreichen Tätigkeiten der letzten Jahre in der ARGE Stuttgart wäre der Quasi-Austausch des Vorstands mit „unerfahrenen“ Elternvertretern kaum reibungslos vonstatten gegangen. An den Schwerpunkten in der Elternarbeit für eine angemessene Unterrichts- und Lehrkräfte-Versorgung, für die Durchsetzung der Lernmittelfreiheit und die Einführung von G9 als Regelschule für die allgemeinbildenden Gymnasien mit der Möglichkeit, den Abschluss auch in acht Jahren machen zu können, sollte nach übereinstimmenden Meinungsäußerungen der ARGE-Mitglieder festgehalten werden. Es fand sich aber weder im letzten Jahr, noch durch eine sehr intensive Suche in den letzten Wochen oder auch in der Hybridversammlung selbst niemand, der bereit gewesen wäre, praktisch ohne Übergangszeit als Vorsitzende(r) das Amt zu übernehmen. Der kurz danach als stellvertretender Vorsitzender der ARGE Stuttgart gewählte Elternbeiratsvorsitzende des Rechberg-Gymnasiums in Donzdorf, Michael Tränkle, plädierte ebenso wie alle anderen Mitglieder dafür, einen „gleitenden“ Übergang für den neuen Vorstand der ARGE zu finden.

Die Versammlung beschloss deshalb einstimmig, dass der erste Vorsitzende, Michael Mattig-Gerlach, das Amt kommissarisch bis zur nächsten Mitgliederversammlung - voraussichtlich im November 2022 – weiterführt und dann die Wahl des ersten Vorsitzenden noch einmal auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Die nachfolgenden Wahlen erfolgten durchwegs einstimmig. Wie erwähnt, wurde Michael Tränkle vom Rechberg-Gymnasium Donzdorf zum stellvertretenden Vorsitzenden, Gisela Münzenmaier vom LGH Schwäbisch Gmünd zur Kassenführerin, Alexandra Trümper vom Albert-Schweitzer-Gymnasium Neckarsulm und Urte Piesker vom Gymnasium St.Michael in Schwäbisch Hall zu Beisitzerinnen gewählt. Den Vorstand rundet die bisherige und für ein weiteres Jahr amtsführende Anita Münzner vom Raichberg-Gymnasium Ebersbach als Schriftführerin ab.

Der ARGE Vorsitzende hatte vor den Wahlen den scheidenden Vorstandsmitgliedern für ihren Einsatz als Elternvertreter in der ARGE herzlich gedankt und in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es für Eltern nicht ausreiche, wenn man den Elternvertretern für deren Engagement danke. Effiziente Elternvertretung gehe nur, wenn sich auch Eltern finden würden, die bereit seien, sich für gute Schulen im Land und ein gutes Schulsystem zu engagieren. Die in den fünf Jahren seiner ARGE-Vorstandstätigkeit erreichten Fortschritte seien nicht weltbewegend und leider auch nur kleine Schritte, dafür aber Schritte in die richtige Richtung. Bei der Lernmittelfreiheit und auch in der Kommunikation mit einigen, leider nicht allen Schulleitungen und Behörden habe man sehr wohl Fortschritte erzielen können. Trotzdem sei es sicher noch ein weiter Weg bis man als Elternvertreter davon ausgehen könne, dass die Rechte von Eltern und Schüler*innen in den Schulen so eingehalten werden, wie man das gemäß der Landesverfassung und des Schulgesetzes erwarten könne.

Christina Bechmann hatte zuvor in ihrem Kassenbericht auf eine solide Grundlage der ARGE-Finanzen hingewiesen. Trotz Corona seien die Mitgliedsbeiträge relativ stabil geblieben und hätten über die Jahre hinweg insgesamt die Basis dafür geschaffen, dass man problemlos habe das Rechtsgutachten für eine eventuelle Klage wegen des anhaltenden Unterrichtsausfalls bezahlen können. Auch bei einer  Klage in erster Instanz gegen das Land oder bei einer einstweiligen Verfügung wegen Verstoßes gegen die Lernmittelfreiheit könne die ARGE die Kosten für die klagenden Eltern übernehmen. Es sei nicht ausgeschlossen, so der Vorsitzende an dieser Stelle, dass nicht nur die Bereitschaft, sondern auch die offen vorgetragene Fähigkeit zu derartiger Vorgehensweises gegen das Land oder – im Falle einer vom Land verfügten Schulschließung - auch gegen den Schulträger ihre Wirkung nicht verfehlt haben und Gerichtsverfahren dadurch vermieden wurden. Die Kontinuität dieser Verhinderungs-Politik der ARGE Stuttgart sei ein wichtiger Grund dafür, dass auch die Kontinuität im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft erhalten bliebe.

Die Entlastungen der Kassenführung und insgesamt für den Vorstand erfolgten jeweils ohne Gegenstimme. (Das Protokoll der Mitgliederversammlung mit der Präsentation von Thomas Hölz (Regierungspräsidium Stuttgart) zu den aktuellen Fragen zur Aktion „Rückenwind“ und der Integration der Flüchtlingskinder aus der Ukraine an den Schulen im Land wird in einem gesonderten Rundbrief und auf der ARGE-website in den nächsten Tagen veröffentlicht.)

An dieser Stelle noch einmal der Dank des gesamten Vorstandes an die ARGE-Mitglieder, die mit ihren Zuschriften und Nachfragen zeigen, dass sie dem Vorstand viel Vertrauen entgegengebracht haben und bringen. Viele Probleme, auf die wir dadurch stoßen, und um die wir uns dann „kümmern“ können, wurden in den letzten Jahren gelöst.

Und so soll das auch in Zukunft bleiben.

Mit herzlichen Grüßen – und dem Dank des neuen Vorstandes an die ausgeschiedenen Mitglieder des „alten“

Michael Mattig-Gerlach, Michael Tränkle

für den Vorstand der ARGE Stuttgart